Text drucken

Bundeswehr

Die Bundeswehr bildet 2009 37.729 Wehrpflichtige aus. Sold, Rentenbeiträge Krankenkassebeiträge, Verpflegung, Ausbildung und Materialverbrauch dürften pro Jahr bei 18.000 Euro liegen. Setzt man einen Jahrgang aus, entsteht ein einmaliger Spareffekt von 679 Millionen Euro. Diese Summe sollte zur Standortbereinigung beitragen.

 

Einmalige Sanierungssumme von 679 Millionen Euro.

 

Im 2. Schritt könnte eine Reduzierung von 40.000 Soldatinnen und Soladaten inklusiv Personen des Verteidigungsministeriums, des Führungsstabes, Beschäftigte von Subunternehmen und fremden Arbeitsverhältnissen, erfolgen. Einige Wehrexperten haben errechnet, dass in 4 Jahren 8 bis 9 Milliarden Euro (Bundeswehretat 26 Milliarden Euro) angeschafft wurden, wäre eine weitere Kürzung von 2 Milliarden Euro in den nächsten 4 Jahren durchaus möglich.

 

Wir sehen ein Sanierungseffekt von 2,5 Milliarden Euro pro Jahr.

 

 

Die Bundeswehr - aus unserer Sicht

Nach 55 Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt und wird von „Freiwilligen" abgelöst. Trotz einer Hierarchie von Verteidigungsministern, Wehrexperten, Generalitäten und Wehrbeauftragten entstanden keine in die Zukunft weisenden Strukturen. Das ist der Grund, dass auf „einen" international einsetzbaren Soldaten 15 Fremdkräfte und 35 Bundeswehrangehörige entfallen. In England ist das Verhältnis pro Soldat 4/9 und in Frankreich 2/8. Das zeigt das Dilemma, dass wir nicht in der Lage sind unsere Mittel effizient einzusetzen. Wir stellen 7.000 kampfbereite Soldaten, England und Frankreich 21.000 und 28.000.

 

1984 stellten die deutsche und französische Regierung einen Anforderungskatalog für einen modernen Mehrzweck-Kampfhubschrauber zusammen. Ein aus der französischen Aerospatiale und der deutschen MBB bestehende Joint Venture wurde später als Hersteller der Wahl festgelegt. Im November 1989 erhielt das Konsortium den Auftrag zum Bau von fünf Prototypen (Quelle Wikipedia). Nach Pleiten, Pech und Pannen ist der deutsche Tiger Kampfhubschrauber, von dem die Bundeswehr 1999 insgesamt 80 Stück bestellt hat, nicht einsatzfähig.

 

Der Tiger (Kosten 3,7 Milliarden Euro), der eigentlich die Soldaten in Afghanistan unterstützen sollte ist aus der Sicht der Bundeswehr nicht flugtauglich. Der NH90, ein leichter Transporthubschrauber, kann nicht das leisten, was vertraglich zugesichert war. Bis Ende 2009 sollten eigentlich 43 Hubschrauber ausgeliefert sein, 14 Exemplare wurden in abgespeckter Version zugestellt (Kosten 4,47 Mrd. Euro).

 

Um diese Hubschrauber in Krisenherde transportieren zu können wurde der Militärtransporter A400M konzipiert. Die Maschine hat schon seinen Jungfernflug (mit mehr als 2 Jahre Verspätung) absolviert und lässt in der Produktion auf sich warten (Kosten 9,7 Milliarden Euro). Allein diese drei Rüstungsprojekte haben ein Volumen, das mehr als die Hälfte des Verteidigungshaushaltes ausmacht.

 

Dazu gehören noch die vier A310 MRT Verwandlungskünstler die als Personen- Materialtransporter, sowie fliegendes Krankenhaus eingesetzt werden. Drei Tankflugzeuge MRTT die das Bild abrunden plus exorbitante Nebenkosten. Die Bundeswehr und EADS werfen sich gegenseitige Versäumnisse vor.

 

Unwuchten entstehen durch die Lieferung von 200 „Leopard 2" Panzern an Saudi-Arabien (Diktatur). Waffenlieferungen an Frankreich, England und Italien sind erforderlich, da ihnen im Libyenkonflikt Bomben und Raketen ausgehen. 24 Jahre wurde „rumgewurschtelt". Warum sollten wir auch eine langjährige Planung für ein vernünftiges Konzept ansetzen, wenn es mit einer ad-hoc Entscheidung von heute auf morgen geht?

 

Das Ziel wurde aus den Augen verloren. Die Bundeswehr darf laut Grundgesetz keine Angriffskriege führen. Die Luftwaffe, Marine und Heer sind, wie in der Schweiz, eher eine Bürgerwehr. Die Zukunft gehört einer EU Armee. Deutschland könnte 10.000 bis 20.000 Elitesoldaten zu Verfügung stellen. Großbritannien, Frankreich und Italien ein weiteres Kontingent von 60.000 bis 80.000 Soldatinnen und Soldaten. Politisch wäre allen EU Staaten geholfen, weil kein Land mehr einzeln als Krieg führende Nation auftritt.

 

Eine Millionen Soldaten sind seit 55 Jahren in Familien eingebunden. Der Wehrdienst und der Ersatzdienst waren feste Bestandteile unserer Gesellschaft. Im Hinblick auf die Versorgung im Pflegedienst hat der Ersatzdienst gute Dienste geleistet. 25.000 Soldaten sind traumatisiert zurückgekommen und klagen vor den Sozialgerichten für die Anerkennung ihrer Ansprüche. Die jungen Freiwilligen haben Disziplin, Teamgeist und Zusammengehörigkeit in der Verteidigung der Freiheit gelebt. Es hätte eine Volksabstimmung zur Frage der zukünftigen „Bürger in Uniform" geben sollen.

 

Gefahren gehen weiter von Libyen, Tunesien, Ägypter, Jemen, Syrien, Irak, Iran, Nord Korea, Afghanistan, Indien, einigen Diktaturen in Russland und China aus. Die Volksaufstände in einigen dieser Länder gegen Disputen und Diktatoren könnten leicht aus China übergreifen. Dort sind Billionen Menschen betroffen. Armut, hohe Inflationsraten und totale Unterdrückung sind auch dort an der Tagesordnung. In Tibet zeigt die Chinesische Regierung ihr wahres Gesicht. Kritiker verschwinden ganz einfach oder werden kalt gestellt. Wir erleben fast täglich wie mit Dissidenten umgegangen wird.

 

Viele dieser Staaten besitzen Atomwaffen oder die Programme zu deren Herstellung. Uran ist auf dem Schwarzmarkt genug zu bekommen. Die Welt befindet sich in einer kritischen Entwicklung. In dieser Situation setzen wir den Wehrdienst aus anstatt über eine Lösung innerhalb der EU nach zu denken. Wie immer, Frau Merkel hat ihr persönliches Ziel erreicht, ohne Rücksicht auf Skeptiker in den eigenen Reihen.

 

Es ist die gleiche Politik die dazu führte, dass allein 2010 neue Kredite in Höhe von 311 Milliarden Euro aufgenommen wurden. Dem steht ein Bundeshaushalt von 306 Milliarden Euro gegenüber, der mit Krediten von 27 Milliarden Euro ausgeglichen wird. Die UNO rügt Deutschland und bemängelt die schlechte Armutsbekämpfung, sowie den Abbau von sozialen Leistungen.

 

Die international agierenden 3 Ratingagenturen analysieren Unternehmen, Märkte und Länder, damit potentielle Anleger dort risikolos investieren können. Sie nehmen dem einzelnen Anleger die Arbeit einer eigenen Bonitätsprüfung ab. Das war in den letzten Jahrzehnten gut so. Nachdem eine Ratingagentur jetzt auch Portugal um 4 Stufen auf „Ramschniveau" zurückgestuft hat, beschwert sich die Kanzlerin darüber und stellt die Arbeit der Agenturen in Frage. Für Portugal werden jetzt, wie bereits vorher für Griechenland, die Zinsen für Kredite auf dem freien Kapitalmarkt wesentlich teurer. Die Portugiesen werden einen zweiten Rettungsschirm beantragen müssen. Das drückt auf die Börsen und den Euro.

 

Die Staaten haben ein Zahlungsversprechen abgegeben, dass sie Kredite innerhalb der vereinbarten Frist zurückzahlen. Durch eine Fristenverlängerung auf 30 Jahre, führen die Darlehen automatisch zu Abwertungen. Die ist der Grund, dass sich private Gläubiger nicht an Transaktionen beteiligen dürfen. Das Risiko geht eindeutig zu Lasten der Steuerzahler. Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht stellt eine Übernahme der Schulden für Griechenland infrage.

 

Das Bundesverfassungsgericht wurde düpiert, indem die Bundesregierung die ihr gesetzten Fristen bei den Hartz-IV-Neuregelungen und die Dreijahresfrist zur Neuregelung der Überhangsstimmen einfach missachtet. Vom Verfassungsorgan will man sich nun die Rechtmäßigkeit der Griechenlandhilfe bestätigen lassen, eine Entscheidung steht aus.

 

41 Millionen Erwerbstätige liegen in der EU bei den Lohnzuwächsen an letzter Stelle. In den letzten Jahren stagnierten die Löhne und Gehälter oder waren rückläufig. Nun haben Verdi und die Druckindustrie ein weiteres negatives Beispiel produziert. Die Einkommen der Beschäftigten steigen ab August 2012 um 2 %, das bei einer Inflationsrate von 2,4 % und einer gespürten Teuerungsrate von 8 - 10 Prozent. Die Einmalzahlung von 250 Euro sind 1,4 % pro Monat. Wo bleibt der Schrei der Entrüstung?

 

Andererseits werden 30 Milliarden Euro pro Jahr vergeudet, da 125.000 Sachbearbeiter bei den Finanzbehörden fehlen. Die Ungerechtigkeiten bei der Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten, nimmt bedrohliche, man könnte sagen gesellschaftsfeindliche Ausmaße an. So kommen wir nicht weiter.

 

Agenda 2011- 2012 setzt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept gegenüber, das mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro ausgestattet ist. Unser Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 1,5 Billionen Euro. Wir sind Analytiker und keine Wahrsager und Politiker die nur noch prophezeien, verwalten und nicht mehr kreieren!

 

Bundeswehr Strukturreform

 

Mit unserem Schreiben vom 21.04.2010 an das Bundesministerium für  Verteidigung, Stauffenbergstr. 18.10718 Berlin, wollten wir wissen:

Wie hoch sind die Kosten, die Wehrpflichtige vom 01.01. bis 31.12. des letzten abgerechneten Jahres, verursacht haben. Die Antwort:

 

Sehr geehrter Herr Neumann,

ich wähle nun diesen Weg der Kommunikation um Ihnen zeitnah die Informationen zu vermitteln.

 

Die Prüfung auf Ihre  präzisierte Nachfrage ergab folgendes Ergebnis:

 

Wehrpflichtige, sowohl Grundwehrdienstleistende (GWDL) als auch freiwilligen zusätzlich Wehrdienst Leistende (FWDL), sind integraler Bestandteil der Streitkräfte. Sie nehmen im Inland vielfältige Aufgaben im gesamten Aufgabenspektrum der Bundeswehr wahr, FWDL  unterstützen durch Ihre Teilnahme bei Auslandeinsätzen die Bundeswehr bei der Erfüllung der internationalen Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland. Durch diese untrennbare Eingliederung in die Streitkräfte und deren Aufgabenwahrnehmung ist eine differenzierte Zuordnung unterschiedlicher Ausgabenparameter ausschließlich zu den Wehrdienstleistenden nicht möglich. Sollte GWDL und FWDL für die Aufgabenwahrnehmung nicht mehr eingezogen werden, würden diese Aufgaben durch Soldaten auf  Zeit oder Berufssoldaten Wahrgenommen werden müssen, so dass man in diesem Zusammenhang auch nicht von „Einsparungen" gesprochen werden kann.

Vor diesem Hintergrund bitte ich um Verständnis, das eine Benennung eines konkreten Betrages, wie von Ihnen erbeten, leider nicht möglich ist.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Im Nachtrage bezieht das Bundesministerium für Verteidigung  am 13. Mai 2010 folgende

Stellungnahme und nennt uns folgende aktuelle Zahlen.

Rund 254.170 Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt.

Sie verteilen sich wie folgt:

Bundesministerium für Verteidigung: 1.246

Streitkräftebasis: 72.632

Zentraler Sanitätsdienst:  23.993

Heer: 95558

Luftwaffe: 42.680

Mariene:17.038

Sonstige Bereiche: 122

 

Status

Die Bundeswehr umfasst 188.500 Berufs- und Zeitsoldaten,  27.940 Freiwillige

länger Wehrdienstleistende und  37.729 Grundwehrdienstleistende.

 

Frauen in der Bundeswehr

Zur Bundeswehr gehören 17057 Soldatinnen.

 

Die Bundeswehr bildet 2009 37.729 Wehrpflichtige aus. Sold, Rentenbeiträge Krankenkassebeiträge, Verpflegung, Ausbildung und Materialverbrauch dürften pro Jahr bei 18.000 Euro liegen. Setzt man einen Jahrgang aus, entsteht ein einmaliger Spareffekt von 679 Millionen Euro. Diese Summe sollte zur Standortbereinigung beitragen.

 

Die Bundeswehr hatte bisher 270.000 Soldaten im Ausland Einsatz. Davon kamen  leider

20.000 als traumatisierte Invaliden zurück. Tote und verwundete nicht gerechnet.

 

Beklagenswert ist, dass diese Personen seit Jahren vor den Sozialgerichten dafür kämpfen, dass sie entschädigt werden. Schenken Sie den Betroffenen mehr Aufmerksamkeit und erkennen Sie deren Ansprüche endlich an!

 

Es wird über neue Führungsstrukturen innerhalb des Verteidigungsministeriums diskutiert.

Unter Kinder-Agenda haben wir Stellung bezogen.

 

Wir sollten darauf verzichten  den nächsten Jahrgang von Wehrpflichtigen einzuberufen, für eine Periode auszusetzen.

 

In dieser Zeit sollten neue Strategien festgelegt und erprobt werden.

 

- Für  254.170 Soldaten und Soldatinnen stehen 23.993 Personen des zentralen

  des zentralen Sanitätsdienstes zur Verfügung. Auf 10,6 Rekruten ein Sanitätsdienst-

  leistender. Die Landbevölkerung könnte aufgrund der schlechten ärztlichen Versorgung

  davon profitieren, dass sie von der Bundeswehr mit versorgt wird.

 

- Soldaten der Bundeswehr sollten bei Außeneinsätzen sinngemäß der Status „Europasoldat"

  eingeräumt werden. Die Lösung heißt EU-Armee. Dann haben wir eine einheitliche Basis

  und treten im Einsatzfall nicht mehr als Krieg führende Nation auf. Wesentlicher ist eine

  einheitliche Ausbildung und Zielsetzung dieser Truppe.

- Ausbildung von Elite Soldaten für Auslandseinsätze

- diesbezügliche Schulung der Ausbilder, neben englisch auch asiatische Sprachen

- die Wehrpflichtigen gründlich über Staats- und Bürgerlehre zu unterrichten.

- Sie sollten nicht nur als Bürger in Uniform eingesetzt werden. Sie sollten auch im Rahmen

   ihrer Ausbildung als Bürger "in Zivil" bei Demonstrationen, Großveranstaltung mit einem

   gewissen Gewaltpotential, eingesetzt werden. Unauffällig sein und mit einer Kamera  

   ausgerüstet. Ein Elitesoldat  sollte eine Gruppe von 10 Wehrpflichtigen führen.

   Der Begriff "Landesverteidigung" ist anzuwenden beziehungsweise neu zu definieren.

 - Die Bundeswehr könnte auch Waffenkarten- und Waffenscheinbesitzer ausbilden.

 

Wer einen Angelschein erwirbt muss durchschnittlich 10 theoretische Unterrichtsstunden leisten.

Das sensiblere Thema „Waffenbesitz und Handhabung" rechtfertigt dies und wird staatlich legalisiert.